Nutzungsbedingungen
– Stand: 5. August 2016 –
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes „Joyoyoy“, über den insbesondere Informationen zu Freizeitaktivitäten abgerufen werden können. Sämtliche im Rahmen des Dienstes erbrachten Leistungen und angebotenen Produkten werden nachfolgend zusammen „Joyoyoy-Dienste“ genannt. Der Zugriff auf die Joyoyoy-Dienste erfolgt in erster Linie über eine auf mobilen Endgeräten speicher- und nutzbaren App (nachfolgend „Joyoyoy-App“). Sollte zukünftig eine Nutzung der Joyoyoy-Dienste über andere Zugangsmedien möglich sein, so gelten die Nutzungsbedingungen hierfür entsprechend.

Für die Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes gelten ergänzend die Bestimmungen unserer Datenschutzrichtlinie.

Soweit Joyoyoy im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes weitere Leistungen anbietet, können wir die Nutzung solcher weiterer Leistungen davon abhängig machen, dass Du (nachfolgend auch „Nutzer“) diesbezüglich ergänzende Bedingungen akzeptierst. Sofern und soweit solche ergänzenden Bedingungen im Widerspruch zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen stehen, gehen die ergänzenden Bedingungen für die neue Leistung vor. Im Übrigen gelten diese Nutzungsbedingungen auch für solche neuen Leistungen.

Soweit diese Nutzungsbedingungen in andere Sprachen übersetzt werden, so sind solche anderen Sprachversionen rein informatorisch. Im Falle von Widersprüchen zu der vorliegenden deutschen Version, ist die deutsche Fassung maßgebend.

1. Anbieter
Anbieter der Joyoyoy-App und der in diesem Zusammenhang verfügbaren Dienste und damit Vertragspartner des mit Dir geschlossenen Vertrages ist die

Intentive GmbH
Am Nordpark 3
41069 Mönchengladbach
(nachfolgend „Joyoyoy“ oder „wir“)
Geschäftsführer: Alexander Dohmen
Registriert im Handelsregister des Amtsgerichts Mönchengladbach, Handelsregisternummer HRB 10747
E-Mail: info@joyoyoy.com

2. Privatsphäre
Deine Privatsphäre ist uns sehr wichtig. In unserer Datenschutzrichtlinie erläutern wir Dir, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken wir Deine personenbezogenen Daten erheben, speichern und nutzen sowie inwieweit wir solche Daten Dritten zur Verfügung stellen. Wir fordern dich auf, die Datenschutzrichtlinie vor der Nutzung des Joyoyoy-Dienstes genau zu lesen.

3. Nutzung von Inhalten und Informationen
3.1. Die Nutzung des Joyoyoy-Dienstes, insbesondere der in diesem Zusammenhang bereitgestellten Inhalte ist ausschließlich für Endverbraucher zu privaten Zwecken bestimmt. Wir können diese Erlaubnis jederzeit widerrufen.
Jegliche Nutzung des Joyoyoy-Dienstes für gewerbliche, berufliche oder andere kommerzielle Zwecke ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die Nutzung des Joyoyoy-Dienstes für entgeltliche Recherchedienste für Dritte sowie den Abruf von Daten und Informationen, um Dir selbst eine Aktivitäten-Datenbank aufzubauen oder anderweitig zu uns konkurrierend tätig zu werden.

Weiterhin darfst Du den Joyoyoy-Dienst nur mit den von uns zur Verfügung gestellten bzw. zugelassenen Zugriffsmethoden (z.B. App oder Browser) benutzen. Insbesondere der Zugriff über eine von Dir selbst erstellte Software ist ebenso wenig erlaubt wie ein automatisierter Zugriff auf den Joyoyoy-Dienst.

3.2 Du wirst den Joyoyoy-Dienst nicht verwenden, wenn
+ Du unter 12 Jahre alt bist;
+ Du 12 Jahre oder älter, aber noch minderjährig (also unter 18 Jahre alt) bist und Dein gesetzlicher Vertreter der Nutzung des Joyoyoy-Dienstes nicht zugestimmt hat,
+ Du Dich in einem Land befindest, in dem die Nutzung gegen geltendes Recht verstoßen würde,
+ Du ein Zugangsmedium (Mobiltelefon etc.) nutzt, das Dir nicht gehört und bei dem der Eigentürmer dieser Nutzung nicht vorher zugestimmt hat.
+ Du ein verurteilter Sexualstraftäter bist.

3.3 Im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes stellen wird Dir Informationen und Inhalte zu Aktivitäten in Deiner Umgebung und an Orten, die Dich interessieren, zur Verfügung. Diese Informationen und Inhalte werden von unseren eigenen Redakteuren, von Veranstaltern oder von anderen Joyoyoy-Nutzern ständig erweitert, ergänzt und aktualisiert.
Bitte beachte jedoch, dass wir die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes verfügbaren Daten und Informationen vor deren Veröffentlichung nicht kontrollieren und dies daher nicht gewährleisten können. Bevor Du Dich für eine Aktivität entscheidest und entsprechende Planungen beginnst oder Maßnahmen triffst (z. B. zu dem Ort anreist, an dem die Aktivität stattfindet), liegt es in Deiner Verantwortung, Dich zuvor unmittelbar bei dem jeweiligen Veranstalter zu erkundigen, ob die Aktivität auch tatsächlich an einem bestimmten Tag, zu einer bestimmten Uhrzeit oder an einem bestimmten Ort stattfindet. Joyoyoy haftet nicht für Schäden (wie z. B. Reisekosten), die Dir entstehen, wenn eine Aktivität nicht wie angegeben stattfindet.
Ebenfalls solltest Du den Veranstalter oder Betreiber einer Aktivität kontaktieren, wenn für Dich bestimmte Eigenschaften der Aktivitäten oder sonstige diesbezügliche Informationen (z. B. Eignung für ein bestimmtes Kindesalter, barrierefreier Zugang o.ä.) von besonderer Bedeutung sind. Die Beschreibungen zu den einzelnen im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes abrufbaren Aktivitäten werden uns in erster Linie von den jeweiligen Veranstaltern zur Verfügung gestellt und von uns nicht überprüft. Wir können daher keine Haftung für diese Inhalte übernehmen.
Wir weisen Dich auch darauf hin, dass Joyoyoy keinerlei Haftung für die Aktivitäten selbst und insbesondere nicht für Deine Sicherheit bei der Teilnahme an diesen Aktivitäten übernimmt.

4. Eigene Inhalte des Nutzers
Soweit Du im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes die Möglichkeit nutzt, eigene Texte, Bilder oder andere Inhalte (nachfolgend zusammen „Nutzer-Content“) zu übermitteln, hochzuladen oder öffentlich zugänglich zu machen, so gelten hierfür die nachfolgenden Regeln:

4.1 Bei Nutzer-Content, der durch Urheberrechte oder anderer Rechte am geistigen Eigentum geschützt ist, wie Texte, Fotos und Videos räumst Du uns kostenfrei das nicht-exklusive, zeitlich und örtlich unbeschränkte, übertragbare, sub-lizenzierbare Recht ein, diesen Nutzer-Content für beliebige gewerbliche und nicht-gewerbliche Zwecke zu nutzen.

4.2 Die vorstehende Rechteeinräumung kannst Du nur widerrufen, soweit Du ein berechtigtes Interesse an der Beendigung der Nutzung des betreffenden Nutzer-Contents durch uns hast. Ein solcher Widerruf muss uns gegenüber schriftlich (einschließlich per E-Mail) erfolgen und eine Darlegung des berechtigten Interesses enthalten. Jeder Widerruf wirkt nur für die Zukunft und hat keinen Einfluss auf die Zulässigkeit der Nutzung des Nutzer-Contents bis zum Zeitpunkt des Zugangs des Widerrufs bei uns. Bitte beachte, dass ein Widerruf sich nur auf die Nutzung des Nutzer-Contents durch uns beziehen kann. Soweit der betreffende Content mit Dritten geteilt wurde, haben wir auf die Nutzung durch solche Dritten keinen Einfluss.

Soweit wir im Falle eines berechtigten Widerrufs Nutzer-Inhalte löschen, so werden diese aus dem aktiven System entfernt, d.h. diese sind nicht mehr im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes für Nutzer abrufbar. Diese Inhalte können aber im Rahmen von Sicherungskopien, die wir in regelmäßigen Abständen von dem Joyoyoy-Dienst erstellen, weiterhin gespeichert sein. Diese Sicherungskopien sind für Dritte aber nicht zugänglich.

4.3 Wenn Du die Joyoyoy-App nutzt, ist es möglich, dass Du in diesem Zusammenhang um Erlaubnis gebeten wirst, dass wir über die Joyoyoy-App auf Inhalte und Informationen zugreifen, die auf dem von Dir genutzten Zugangsmedium (z. B. Mobiltelefon) verfügbar sind (z. B. die Kamera, Deine Fotos oder Deinen Standort). Die hierdurch erteilte Zustimmung ergänzt die gemäß Ziffer 4.1 und 4.2 von Dir eingeräumten Rechte.

4.4 Wenn Du im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes Inhalte oder Informationen veröffentlichst, sind diese öffentlich, soweit im Rahmen des Dienstes nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Öffentlich bedeutet dabei, dass alle Personen, einschließlich solcher, die nicht für den Joyoyoy-Dienst registriert sind, auf diese Inhalte und Informationen zugreifen, sie verwenden und sie mit dir (d. h. mit Deinem Namen und Profilbild) assoziieren können.
Grundsätzlich solltest Du keine vertraulichen, geheimen oder sonstigen Informationen, die Du nicht allgemein zugänglich machen möchtest, im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes posten, auch wenn dies in einem Bereich des Dienstes erfolgt, der ausdrücklich als nicht oder nicht vollständig öffentlich deklariert ist.

4.5 Es ist untersagt folgende Arten von Inhalten, als Nutzer-Content im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes hochzuladen, öffentlich zugänglich zu machen, zu übermitteln, auf sie zu verweisen oder zu verlinken solche Inhalte oder anderweitige zu verbreiten:

+ Inhalte, bei denen Du nicht Inhaber sämtlicher Urheber- und sonstiger gewerblicher Schutzrechte bist;
+ Inhalte, die Rechte Dritter – insbesondere Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter (z. B. Markenrechte) – verletzen oder beeinträchtigen können;
+ Bewertungen zu Produkten oder Leistungen anderer (z.B. Bewertung von Aktivitäten), wenn Du diese Produkte nie genutzt bzw. Leistungen nicht selbst in Anspruch genommen hast;
+ Fotos, Bilder, Zeichnungen und Grafiken, die andere Personen zeigen, soweit diese Personen (sowie bei Minderjährigen zusätzlich deren gesetzliche(r) Vertreter) der Veröffentlichung im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes nicht zugstimmt haben;
+ Inhalte, die als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind;
+ Inhalte, die zum Gebrauch oder Konsum von Drogen, Alkohol oder Tabak auffordern, dies propagieren oder verharmlosen;
+ Premium-Telefonnummern (z. B. 0900) oder Premium-SMS-Kurzwahlen, bei deren Nutzung über die normalen Anruf- oder SMS-Kosten hinausgehende Gebühren entstehen;
+ Inhalte, mit denen gewerbliche oder finanzielle Interessen des Nutzers oder eines Dritten gefördert werden (insbesondere Spam), mit Ausnahme solcher geschäftlicher Aktivitäten, die von uns ausdrücklich zugelassenen wurden;
+ Inhalte, die zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Schneeballsystemen oder rechtwidrigen Strukturvertrieben auffordern;
+ Ausweispapiere (bzw. Kopien oder Scans davon) oder sensible finanzielle Informationen, die eine andere Person betreffen;
+ Inhalte, die anderweitig gegen geltendes Rechte verstoßen und/oder Rechte Dritter verletzen.
Soweit uns Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen geltendes Recht bekannt werden, sind wir berechtigt, die zuständigen Behörden, insbesondere Polizei und Staatsanwaltschaft, zu informieren und den Behörden sämtliche erforderlichen Daten – einschließlich personenbezogener Daten des betroffenen Nutzers – zu übermitteln.

4.6 Wir können die Veröffentlichung Deines Nutzer-Contents im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes jederzeit und ohne Angabe von Gründen verweigern. Wir behalten uns ferner vor, Deinen Nutzer-Content jederzeit und nach eigenem Ermessen zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn wir Kenntnis davon erlangen, dass der Nutzer-Content gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

Wir sind nicht verpflichtet, Dich über die Löschung zu informieren oder Dir Kopien Deines Nutzer-Contents zur Verfügung zu stellen.

5. Sicherheit
Um die Sicherheit des Joyoyoy-Dienstes zu wahren, bist Du zur Einhaltung folgender Regeln verpflichtet:
• Es ist untersagt mittels Bots, Spider, Scraper oder anderen automatisierten Mechanismen auf den Joyoyoy-Dienst zuzugreifen, insbesondere auf diese Weise dort verfügbare Inhalte, einschließlich Nutzer-Content zu erfassen und zu verarbeiten.
• Es dürfen keine Viren, Trojaner oder andere Software, die negative Auswirkungen auf die Funktionen des Joyoyoy-Dienstes sowie die Systeme von Joyoyoy oder Dritten haben kann, hochgeladen oder anderweitig übermittelt werden. Du darfst auch keine Handlungen vornehmen, die geeignet sind, das Funktionieren bzw. Erscheinungsbild des Joyoyoy-Dienstes zu beeinträchtigen (z. B. Denial-of-Service-Attacken).
• Es ist Dir nicht gestattet, Dich mit Anmeldedaten anderer Nutzer anzumelden oder auf andere Art auf das Benutzerkonto einer anderen Person zuzugreifen.
• Du wirst den Joyoyoy-Dienst nicht verwenden, um Veranstalter einer Aktivität oder die Aktivität selbst mutwillig zu stören oder anderweitig zu beeinträchtigen.
• Du wirst jegliche Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen durch einen Dritten weder unterstützen noch fördern und auch einen Dritten hierzu nicht anstiften.

6. Registrierung und Kontosicherheit
6.1 Du kannst den Joyoyoy-Dienst mit oder ohne Registrierung nutzen. Einige Funktionen des Joyoyoy-Dienstes (insbesondere die Veröffentlichung („Posten“) von Informationen und Inhalten und die Interaktion mit anderen Nutzern) stehen aber ausschließlich registrierten Nutzern zur Verfügung.

6.2 Soweit im Rahmen der Registrierung die Angabe Deines Namens oder anderer personenbezogener Daten erforderlich ist, bist Du verpflichtet, diese Angaben wahrheitsgemäß zu machen. Im Falle von Änderungen dieser Daten, bist Du ferner verpflichtet, diese unverzüglich zu aktualisieren.

Falls Du den Joyoyoy-Dienst über ein Smartphone oder anderes Mobilfunkendgerät nutzt und sich die betreffende Mobilfunknummer ändert oder Du diese nicht weiter nutzt (z. B. bei Ende des Mobilfunkvertrages), wirst Du Deine Kontoinformationen auf Joyoyoy unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden, aktualisieren, um sicherzustellen, dass Nachrichten nicht an diejenige Person gesendet werden, die die bislang von Dir genutzte Mobiltelefonnummer übernimmt.

Bei der Wahl eines Benutzernamens für Dein Joyoyoy-Benutzerkonto sind die Vorgaben gemäß Ziffer 4.5 zu beachten.
Es ist nicht gestattet, eine Registrierung für einen Dritten ohne dessen ausdrückliche Einwilligung vorzunehmen.
Es darf nur ein Joyoyoy-Benutzerkonto pro Person erstellt und genutzt werden. Die gleichzeitige Nutzung mehrerer Konten ist untersagt. Soweit wir Dein Konto sperren, wirst Du ohne unsere Erlaubnis kein anderes Konto für die Nutzung des Joyoyoy-Dienstes erstellen.

Das persönliche Joyoyoy-Benutzerkonto darf ausschließlich zum Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung des Joyoyoy-Dienstes genutzt werden.

6.3 Du bist verpflichtet, Deine Zugangsdaten zu dem Joyoyoy-Benutzerkonto geheim zu halten und keinem Dritten zur Verfügung zu stellen. Liegen Dir Hinweise darauf vor, dass ein Dritter Kenntnis von Deinen Zugangsdaten erlangt hat, so bist Du verpflichtet, uns unverzüglich hiervon zu informieren und diese Zugangsdaten zu ändern.

6.4 Die Übertragung Deines Joyoyoy-Benutzerkontos auf einen Dritten ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns zulässig.

7. Schutz der Rechte anderer Personen
7.1 Wir respektieren Deine Rechte am geistigen Eigentum. Sollten im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes aufrufbare Inhalte, Dein Urheberrecht oder sonstige Rechte an geistigem Eigentum verletzen, so bitten wir Dich, uns per E-Mail an ip@joyoyoy.com zu informieren.

7.2 Wir behalten uns das Recht vor, sämtliche von Dir im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes eingestellten Inhalte zu löschen, wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, insbesondere Rechte Dritter verletzen.

7.3 Wenn wir Kenntnis davon erlangen, dass Du im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes unsere Rechte bzw. Rechte Dritter an geistigem Eigentum verletzt, behalten wir uns vor, Dein Joyoyoy-Benutzerkonto zu sperren.

8. Links zu Dritten
Wir sind nicht für Inhalte auf anderen Websites verantwortlich, die im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes verlinkt sind oder die auf den Joyoyoy-Dienst verlinken. Im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes angezeigte Links werden nur aus Gründen der Information bereitgestellt. Sie stellen keine Empfehlung der verlinkten Inhalte, Produkte, Dienstleistungen oder Anbieter unsererseits dar.

Wenn Du Links zu oder von anderen Websites nutzt, so erfolgt dies auf Deine eigene Gefahr und Verantwortung. Wir sind in keiner Weise dafür verantwortlich, andere Websites zu überprüfen, die auf den Joyoyoy-Dienst verlinken oder auf die im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes verlinkt wird. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Inhalte solcher Websites, insbesondere auch nicht für deren Datenschutzrichtlinien und Nutzungsbedingungen. Wir empfehlen dringend, dass Du die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien anderer Websites prüfst, bevor Du diese Website nutzt.

9. Kosten des Joyoyoy-Dienstes
Derzeit ist die Nutzung des Joyoyoy-Dienstes für private Endnutzer kostenlos.
Beachte jedoch bitte, dass bei der Nutzung Kosten und Gebühren Deines Mobilfunkanbieters, wie beispielsweise SMS- und Datengebühren, bzw. Deines Internetproviders anfallen können.

Wir behalten uns vor, den Joyoyoy-Dienst auch für private Endnutzer zukünftig nur noch gegen Zahlung eines Entgelts anzubieten. In diesem Falle werden wir Dich entsprechend informieren und um Deine Zustimmung bitten.

10. Zahlungen
Soweit es im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes die Möglichkeit gibt, Zahlungen durchzuführen, so gelten hierfür ergänzend unsere Zahlungsbedingungen.

11. Besondere Bestimmungen für Anbieter von Aktivitäten und diesbezüglichen Werbemaßnahmen
Wenn Du, insbesondere als Anbieter oder Betreiber, im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes einen Eintrag für eine Aktivität erstellst oder verwaltest bzw. anderweitig eine Werbemaßnahme für eine Aktivität durchführst, oder wenn Du in diesem Zusammenhang unsere sozialen Plug-Ins verwendest, so gelten hierfür zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Bestimmungen unserer Aktivitäten-Anbieter-Richtlinie.

12. Werbeanzeigen und andere kommerzielle Inhalte
Joyoyoy zeigt den Nutzern im Rahmen des Joyoyo-Dienstes Werbeanzeigen und andere kommerzielle bzw. gesponserte Inhalte (nachfolgend „Joyoyo-Werbung“). Dabei kann es sich um Werbung für unsere Produkte und Dienstleistungen aber auch um Werbung für Produkte und Dienstleistungen Dritter handeln.

Als registrierter Nutzer erteilst Du uns Deine Erlaubnis, dass wir Deinen Namen, das von Dir hochgeladene Profilbild sowie die von Dir im Rahmen des Joyoyoy-Dienstes veröffentlichten Inhalte und Informationen kostenfrei im Zusammenhang mit Joyoyoy-Werbung darstellen. Dies bedeutet beispielsweise, dass wir Deinen Namen und/oder Dein Profilbild zusammen mit einer Werbeanzeige für eine Aktivität, die Dir gefällt, anzeigen. Wenn Du eine bestimmte Zielgruppe für Deine Inhalte oder Informationen ausgewählt hast, so können wir Deine Auswahl bei der Wahl der Joyoyoy-Werbung, mit der diese angezeigt werden, berücksichtigen.

Wir geben Deine personenbezogenen Daten aber nicht ohne Deine Zustimmung an Werbetreibende weiter.

13. Besondere Bestimmungen für Software
13.1 Soweit wir den Nutzern die Joyoyoy-App oder eine sonstige Software (einschließlich Browser-Plug-In) bereitstellen (nachfolgend zusammen „Software“), so räumen wir Dir zeitlich beschränkt auf die Laufzeit dieses Vertrages das nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, nicht-sublizenzierbare Recht ein, diese Software zum Zweck der vertragsgemäßen Nutzung des Joyoyoy-Dienstes zu verwenden. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung durch uns.

13.2 Wir behalten uns vor, die Software zukünftig nach eigenem Ermessen zu verändern (insbesondere zu aktualisieren, zu erweitern und zu verbessern). Mit dem Download und der Nutzung dieser Software stimmst Du zu, dass wir berechtigt sind, solche geänderten Softwareversionen automatisch auf das von Dir verwendete Endgerät zu übertragen und dort zu installieren.

13.3 Eine Bearbeitung oder Veränderung der Software durch Dich oder einen Dritten ist ausdrücklich untersagt. Dies gilt insbesondere für eine Dekompilierung und/oder eine Veränderung des Quellcodes.

14. Kommunikation
Joyoyoy kann mit Dir auf unterschiedlichen Wegen kommunizieren, z. B. mittels
+ Benachrichtigungen innerhalb der Joyoyoy-App,
+ Push-Mitteilungen auf Deinem Smartphone,
+ Emails und SMS (für registrierte Benutzer).

15. Änderungen
Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. In diesem Fall werden wir Dir den Änderungsvorschlag unter Benennung des konkreten Umfangs der Änderung per E-Mail oder durch Mitteilung eines Links, über den die geänderte Version im Internet aufrufbar ist, mitteilen.

Die Änderungen gelten als von Dir genehmigt, wenn Du nicht in schriftlicher Form (einschließlich E-Mail) widersprichst. Wir werden Dich im Rahmen des Hinweises auf die Änderung auf diese Folge hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung bei uns eingegangen sein.
Übst Du Dein Widerspruchsrecht aus, so gilt die Änderung als abgelehnt. In diesem Falle endet der Vertrag 1 Monat nach Zugang des Widerspruchs bei uns automatisch, wenn wir Dir nicht vorher mitteilen, dass dieser fortgesetzt wird. Im Fall einer solchen Fortsetzungsmitteilung wird der Vertrag dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt.

16. Kündigung
16.1 Soweit wir den Joyoyoy-Dienst für den Nutzer kostenfrei anbieten, ist eine Kündigung durch den Nutzer jederzeit durch Löschung des Joyoyoy-Benutzerkontos und der Joyoyoy-App möglich, und wir können den Joyoyoy-Dienst jederzeit ganz oder teilweise für die Zukunft einstellen.

Erfolgt die Nutzung des Joyoyoy-Dienstes durch den Nutzer gegen Zahlung eines Entgelts, so kann jede Partei mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des vereinbarten Nutzungszeitraums schriftlich (einschließlich per E-Mail) kündigen. Wir können alternativ durch einen entsprechenden Hinweis bei Deinem nächsten Versuch, auf Dein Joyoyoy-Benutzerkonto zuzugreifen, kündigen.

16.2. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen §§ 4.5, 5, 6 und/oder 7 verstößt.

17. Freistellung
Als Nutzer gewährleistest Du, dass sämtliche Maßnahmen und Inhalte, die gemäß diesen Nutzungsbedingungen in Deinen Aufgaben- und/oder Verantwortungsbereich fallen, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere keine Rechte Dritter verletzen.

Sollte es in diesem Zusammenhang dennoch zur Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber uns kommen, so stellst Du uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Darüber bist Du verpflichtet, uns sämtliche in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen zu ersetzen. Dies gilt insbesondere für den Ersatz der angemessenen Kosten für eine Verteidigung gegen den geltend gemachten Anspruch (z. B. Gerichts- und Rechtsanwaltskosten).

18. Haftung
18.1 Wir haften auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns selbst, durch unsere gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Insbesondere mittelbare Schäden werden nicht ersetzt.

18.2 Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 18.1 gelten nicht für von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

19. Sonstiges
19.1 Diese Erklärung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die den Joyoyoy-Dienst dar und ersetzt alle ggf. zuvor getroffenen Vereinbarungen.

19.2 Wir können diese Vereinbarung oder einen Teil derselben ohne Einschränkungen an einen Dritten übertragen. In diesem Fall werden wir Dich entsprechend informieren und Du hast das Recht, diese Vereinbarung innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung über die Übertragung fristlos zu kündigen.
Der Nutzer darf diese Vereinbarung oder einen Teil derselben an keine dritte Partei abtreten.

19.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht (CISG).

19.4 Gerichtsstand ist Düsseldorf, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist. Gleiches gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

19.5 Falls einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden sollten oder diese Vereinbarung Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser Vereinbarung vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätten die Parteien die Angelegenheit von vornherein bedacht.

Die Nutzungsbedingungen der Joyoyoy-App stehen hier zum Download zur Verfügung.